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WEITBLICK FÜR HAMBURG

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Termine:

Bezirksversammlung und Ausschüsse in Altona
Weil so oft danach gefragt wurde ...
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anna elbe unterstützt:

Chatkontrolle STOPPEN!
  Hier unterzeichnen (engl) >>   Chatkontrolle stoppen >>   EU-Piraten, Patrick Breyer >>   Zusammengetragenes anna elbe >>


 

Protest gegen
'KI'-basierte Videoüberwachung

auf dem Hansaplatz!
mehr dazu beim Bündnis Hansaplatz >>   Zur Petition (campact) >>

 

 

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Zwischenruf

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anna elbe und die Seefahrtsschule

Zur alten Website

 

anna elbe - Weitblick für Hamburg

Alle vier Jahre wählen?

Schön und gut, aber reicht das wirklich für eine funktionierende Demokratie?
Wir glauben, dass mehr dazu gehört, um Demokratie zu bewahren.

anna elbe - Warum wieso weshalb?

anna elbe kämpft für den Erhalt und gegen die Privatisierung öffentlicher Flächen und Räume in Hamburg Altona, an der Elbe. Dazu zählt auch, sich frei, unbeobachtet und nicht registriert durch die Stadt zu bewegen. Und in den eigenen vier Wänden sowieso! Die Wohnung ist unantastbar!

mehr dazu

Barner42: Hups, keine Wohnungen? Büros für die Sparda-Bank sollen es werden!

Es wird deutlich, woher die sogenannte "Politikverdrossenheit" kommt:
Bezirksfraktion Die Linke erfährt im Nachhinein von maßgeblicher Besprechung, Bürgerbeteiligung: Eine Farce! Bürobau trotz Büroüberschuss?! Wohnungsmangel ausgesessen!

9. März 2024

"...Nun soll hier, nach all den Streitigkeiten, kein Wohnraum mehr entstehen. Hier, an dieser Stelle, an der gern Menschen leben würden, im Herzen Ottensens, wo bisher tatsächlich Menschen lebten...."

"Die Bezirksfraktion Die Linke wurde bei Besprechung zum Bauprojekt ausgeschlossen!

Durch Zufall bekam die Partei Die Linke mit, dass am 24. Januar 2024 im Technischen Rathauss eine Besprechung zu dem Projekt statt fand..."

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 09.03.24

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Kein Bargeld mehr für Geflüchtete?

Das eröffnet viele Möglichkeiten: Kontrolle, Überwachung und Ausschluss am gesellschaftlichen Leben

18. Februar 2024

Eine Bezahlkarte für Asylsuchende! Nicht nutzbar im Sozialkaufhaus, nicht auf Flohmärkten, nicht im zwischen­menschlichen Miteinander – aber bei Gucci und Co. Nämlich NUR dort, wo eine Visa-Card akzeptiert wird. ...

... In der Tat ist es nun so, dass in Hamburg "die Herrschenden" für einen Teil der Bevölkerung bestimmen können, was diese kaufen können und was nicht. Das, obwohl sich eine der beiden Regierungsparteien, dagegen wandete. ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 18.02.24

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St Trinitatis: Was das Bauschild verspricht ...

... sieht in der Realität doch etwas anders aus

1. Februar 2024

...anna elbe meint, dass auch das Bild auf dem Bauplakat eine Täuschung ist. ...

...Der Allgemeinheit wurde wiedereinmal Raum und ein offener Blick genommen - und viele, viele Bäume wurden gefällt. (Siehe auf der selben Seite) Dabei ist den Hamburger Behörden bekannt, dass Bäume, die an der Straße stehend älter als 40 Jahre wurden, kaum ersetzt werden können: ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 01.02.24

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Ab 1. Mai 2025: Das Passbild wird digital erstellt

Von der Website des BMI: Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

12. Januar 2024

"Diesen Manipulationen soll bei der Beantragung von Personalausweisen und Pässen entgegengewirkt werden. Dadurch sollen zum Beispiel unerlaubte Grenzübertritte verhindert werden."

"...und mit einer sicheren Verbindung an das Bürgeramt oder die Ausländerbehörde geschickt. Das digitale Passbild wird dann auch gleich auf seine Biometrietauglichkeit geprüft."

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 12.01.24

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Der HVV wird teurer und will bargeldlos werden

Ohne Bargeld keine Grundrechte, denn ohne Bargeld sind wir gläsern

2. Januar 2024

Wenn der HVV nun die Bezahlung mit Bargeld einschränkt, befürchtet anna elbe darin den Auftakt zur totalen Bargeldlosigkeit bei der Bezahlung. Selbst wenn es jetzt noch heißt, es würden keine Daten erhoben, man könne bequem eine Karte bei "Vertriebspartnern" erstehen, so glauben wir, dass dies nach einer gewissen Gewöhnungszeit nicht mehr möglich sein wird. ...

... Angenommen Mensch steht ist irgendwo unterwegs, wo es keine S- oder U-Bahnanschlüsse gibt. Das Fahrrad hat plötzlich einen Platten oder es fängt an zu regnen oder oder: Dieser Mensch kann nicht in den Bus einsteigen, wenn er smartphonefrei an diesem Ort ist und keine "Karte" besitz. Bar bezahlen? Geht nicht! Eine Karte hier in der Pampa schnell jetzt besorgen? Wie das? ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 02.01.24

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Kameras am Elbdreieck:
Es handle sich um Attrappen - leider nur als telefonische Antwort

Nach längerem Hin-und-Her haben wir uns nun entschlossen, hier zu veröffentlichen, was uns vom Hamburger Beauftragtem für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gesagt wurde.

27. November 2023

... Es wurde uns netterweise ein Treffen mit dem Kamerabetreiber angeboten. Beide Seiten hätten verständliche Anliegen: Die einen den Schutz des Gebäudes und wir, anna elbe, den Abbau von Überwachungsdruck. ...

... Wir gewichten den Schutz der Demokratie höher
als den eines Gebäudes.

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 27.11.23

Die Thematik: Unser Schreiben an den HmbBfDI zum Artikel 01.10.23

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Eine neue Präsentation will suggerieren, dass Bürgerwünsche einfließen

Das ist jedoch mitnichten der Fall. Die ÖPD hätte man sich schenken können.

20. November 2023

Es bleibt dabei: Der Elbblick wird zugebaut

Dieser Elbblick ist einmalig und und nicht austauschbar. Einmalig nicht nur für Hamburg sondern weltweit. ...

... Nur der "Neue Kaispeicher", das Wohnhaus mit den teuren Wohungen, wurde in der Höhe geändert: Das Gebäude ist sogar 6,80 m höher geworden! ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 20.11.23

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Überwachungskameras am Elbdreieck - Breite Straße / Carsten-Rehder-Straße

Brisant: Auf Wartende an Bushaltestelle gerichtet und Schulweg (Grundschule und ReBBZ Altona) wird gefilmt

1. Oktober 2023

An dem Gebäude "Elbdreieck" in der Breite Straße Ecke Carsten-Rehder-Straße sind mindestens sechs Kameras angebracht, die den öffentlichen Raum filmen.

anna elbe legt beim HmbBfDI Beschwerde ein.

... Wir fühlen uns in der Nutzung des öffentlichen Raumes stark eingeschränkt. Wie im Grundsatzurteil zur informationellen Selbstbestimmung zu lesen ist, ändert Überwachung das Verhalten...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 01.10.23

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FILM: Weitblick ade! Das "Areal West" wird bebaut

Ein Film von Anni Fa über die Einzigartigkeit des Hohen Elbufers und die Absurdität der Blick­bezugs­verbesserung durch Sichtachsen ...

19. September 2023

In Hamburg-Altona wird nun einer der letzten freien Ausblicke auf Elbe, Hafen und Horizont durch Neubebauung verstellt werden.
[...]
Investoren, Amt und Bezirkspolitik servieren dem Volk ihren Zynismus. Sie säuseln in Öffentlichen Plandiskussion häufig von geheimnisumwobenen Sichtachsen, die den Bürgern durch die Bebauung geschenkt werden…

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 19.09.23

Oder direkt bei peertube (techncs) ansehen zum Film 17.09.23

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VIDEO: DB Schnüffelnavigator beim Chaos Communication Camp 2023

Ãœber das Wie & Warum und zur Klage von Digitalcourge und Mike Kuketz

15. Sepember 2023

"...So macht die Bahn die App unentbehrlich. Gleichzeitig gibt der DB Schnüffel-Navigator viele persönliche Informationen weiter – ohne dass Nutzer.innen sich dagegen wehren könnten. ..."

Dehalb klagen Digitalcourage und Mike Kuketz gegen die Ausspähung der Deutschen Bahn. Sowohl im Video als auch auf der Website von Digitalcourage wird gut erklärt, warum.

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 15.09.23

DB Schnüffelnavigator Video, beim Communication Camp 2023, Julia Witte Video 16.08.23

DB Schnüffel-Navigator: Warum Digitalcourage und Mike Kuketz klagen Digitalcourage

Ausführlichen Analyse der App "DB Navigator" von Mike Kuketz Kuketz-Blog 11.04.22

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Nachfrage zu: Polizei filmt friedliche Demonstation:

31.08.23 - Abschließende Antwort des Eingabeausschusses: Eingabe "erledigt"

Alles sei mit rechten Dingen zugegangen - anna elbe fragt nach den Konsequenzen

4. September 2023

... Aus der recht ausführlichen Antwort geht jedoch hervor, dass wesentliche Teile des Volkszählungsurteils zur informationellen Selbstbestimmung außer Acht gelassen wurden ...

... Auch die Daten von den unvermeitbar erfassten, weiteren Versammlungsteilnehmer:innen wurden an das LKA weitergeleitet. Vielleicht fühlt sich der eine oder die Andere tatsächlich in dem Sinne des Volksurteils verunsichert, ob er oder sie registriert wurde und wird im weiteren auf die Ausübung der Grundrechte verzichten und wird nicht mehr an Demonstrationen oder Kundgebungen teilnehmen. ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 04.09.23

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BERGSRTRASSEN | NR 13: Schon fast so hoch wie die Bergspitze

Wettstreit um den größten Büroleerstand im "erfolreich abgeschlossenen" Sanierungsgebiet

5. August 2023

... Mit 550 qm hat der Neubau die Chance, auf den größtflächigsten Leerstand in dem ganzen "erfolgreich abgeschlossenen Sanierungs­gebiet"!
Wir gratulieren!

Man glaubt es kaum: Direkt neben den leerstehenden Geschäften in der Bergspitze werden noch mehr Geschäftsflächen zur Vermietung angeboten! Wow!

 

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Soll Polizei Zugriff auf medizinische Daten erhalten (haben)?

Ein Grund mehr, die ePetition im Bundestag zur ePA zu unterzeichnen!

20. Juli 2023

"...In Münster entwickelte Schnabel nach einer Amokfahrt 2018 ein Präventionskonzept. Das zielt besonders auf psychisch kranke Menschen und erlaubt der Polizei die Abfrage medizinischer Daten, um Straftaten verhindern zu können. ..." (Quelle: taz, 19.07.23)

anna elbe empfiehlt: Unterzeichnet die ePetition im Bundestag (bis 25.07.23) und legt Widerspruch gegen die ePA ein!

(Eine Vorlage gibt es hier: PDF)

 

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Pakete nicht erhalten? Vor einer gelben DHL-Wand stehen und nicht weiter wissen?

Hier kann eine Neuzustellung des Paketes beantragt werden - ohne lange auf der DHL-Website zu suchen: neuzustellen.de

20. Juli 2023

Wer die Post&DHL-App nutzt, dessen Daten werden getrackt. Rena Tangens hat beim letzten BigBrotherAward ausführlich darüber berichtet. (Siehe BBA-2023)

... Deutlich wird: Die Post DHL wissen genau was tun. Es steckt kein Versehen dahinter, dass die Neuzustellung so schwer gemacht wird.

 

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BERGSPITZE Antrag der Grünen in der Bezirksversammlung am 29. Juni 2023

Huch, eine Zwischennutzung für die Bergspitze?

29. Juni 2023

"...Anfang April 2020 beantragte Vapiano die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens." (wikipedia) Im Zuge dessen wurde u.E. diese "Vapiano"-Filiale geschlossen.

Die Grünen wollten den Bau unbedingt, weil dieser "Stadtteil dem Untergang geweiht sein" (Gesche Boehlich). [ ...]
Hm, neuer Leerstand, neuer Untergang? - Der Antrag der Grünen legt diese Befürchtung nahe.

 

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AREAL WEST: Auswertung im Planungsausschuss - Antrag in Bezirksversammlung

Für den 29. Juni hat Die Linke einen dringlichen Antrag gestellt - anna elbe stellt Fragen

28. Juni 2023

Die Linke schreibt dazu in einem Dringlichen Antrag für die Bezirks­versammlung am 29. Juni, also Morgen:

"Die politische Auswertung der öffentlichen Plandiskussion stand am 07.06.2023 auf der Tagesordnung des Planungsausschusses, in der dem Bezirksamt im Ergebnis aber keine konkret beschriebenen Zielvorstellungen der Politik aus den Anregungen und Vorschlägen, der Bürger:innen für die weitere Bearbeitung des Bebauungsplans benannt wurden."

Die Linke fordert in ihrem Antrag:
"Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion – Anregungen der Bürger:innen aufgreifen"

 

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Polizei filmte Demo: Nun ein Telefonat mit dem HmbBfDI

Telefonisch teilte uns eine Mitarbeiterin des HmbBfDI mit, was die Sichtung des Videomaterials ergab. Aus unserem Gedächtnisprotokoll

28. Juni 2023

... Herauskam, dass sogar drei Kameras vor Ort filmten. Eine der Videoaufnahmen hätte sich die Mitarbeiterin angesehen, von den anderen beiden nur Stichproben. ...

... Die Mitarbeiterin des HmbBfDI hätte die Polizei darauf angesprochen, dass an der Demonstration Teilnehmende nicht erkennen könnten, dass die Kameras ausgemacht würden und dass sie annehmen müssten, die ganze Demonstration würde gefilmt werden. Dies sei einschüchternd und würde Menschen eventuell davon abhalten, erneut das Versammlungsrecht zu nutzen. ...

 

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Offener Brief an EU-Parlamentarier: Kein Platz für biometrische Überwachung!

13. Juni 2023

AlgorithmWatch und 15 Organisationen fordern die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, mit der bevorstehenden Plenarabstimmung zur KI-Verordnung zu verhindern, dass KI-Systeme für die biometrische Überwachung eingesetzt werden dürfen.

Der offene Brief bei anna elbe, oder nachzulesen bei AlgorithmWatch, 12.06.23

 

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Areal West: Mitschnitt der Öffentlichen Plandiskussion vom 3. Mai 2023

Der aufgenommene Livestream mit kleiner Gliederung und Zitaten

26. Mai 2023

Für all jene, die nicht kommen konnten, haben wir uns die Mühe gemacht und den Livestream live mitgeschnitten. Und natürlich auch für alle, die noch einmal nachsehen wollen, was wirklich gesagt wurde.

2 Was unter Bürgerbeteiligung verstanden wird

Herr Conrad vom Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung hat während der ÖPD gesagt, dass "sich ein Votum erhofft werde" für Flach- oder Schrägdach und ob die Höhe des geplanten "Kaispeichers" OK sei. So wie es sich anhört, ist es das, was unter "Bürgerbeteiligung" verstanden wird. Der Rest steht fest.

 

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Rainville Appartements: 245 qm für nur 2.979.175 € im Angebot!

Ein Schnäppchen für über die Hälfte der Hamburger Haushalte*!

26. Mai 2023

...Bei knappen 3.000.000 € für eine der Wohnungen spielt es auch keine Rolle, ob Grund und Boden eigentlich als "Grünfläche öffentlicher Art" ausgeschrieben sind. Was geht uns da die Öffentlichkeit an. Zur Not passen wir die Gesetze eben an. Weil das wieder Geld kostet, warten wir mal ab. Es kann ja doch keiner klagen....

 

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Areal West: Eindrücke der von der Öffentlichen Plandiskussion

Elbewochenblatt und Hamburger Abendblatt jubeln

25. Mai 2023

..."Warum sind Sie so verärgert?" wurde gefragt. "Sie bauen uns den Elbblick zu und wir sollen uns freuen?" war die Antwort. Und dann sagte die junge Frau von der Infowand: "Nein, das stimmt nicht! Sie können doch noch auf die Elbe schauen!" Und wies auf die Sichtachsen hin und darauf, dass die Spaziergänger ja über die Dächer gehen könnten. ...

Ja, warum sind wir nur so verärgert?

 

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Die 49-Euro-Plastikkarte und der Datenschutz

anna elbe meint: Das gehört sich nicht! Wo bleibt der Sturm der Empörung?

17. Mai 2023

Heute heißt es von der Partei, die einst für Freiheit war: "Digital first, Bedenken second".

Wohin Du wann gefahren bist? Das wird bei (((eTicket Deutschland "pseudonymisiert" gespeichert und dann weiß es auch der "Staat" - oder kann es zumindest wissen. Der Schritt ist kleinfreiheitsfoo: "Klar ist, dass hier eine bundesweit zentrale Datenbank geschaffen wird, in die zumindest auch ein Teil jener Daten fließen sollen, die bislang dezentral von den einzelnen Verkehrsunternehmen verarbeitet werden. Fraglich ist die genaue Ausgestaltung der gespeicherten Datensätze. Wenn sie 'pseudonymisiert' sind, enthalten sie offenbar Daten, die mit zusätzlichen Informationen (wie sie typischerweise Sicherheitsbehörden bei Anfragen haben) re-personalisiert werden könnten."

Der hvv spannt Unternehmen ein, um Umzüge der "Kunden" zu überwachen. Zuschussberechtigte müssen akzeptieren, dass der hvv mit der Zuschuss-Stelle korrespondiert - ohne zu wissen, was als "notwendige" Daten vom hvv bestimmt wird. Wer Widerspruch einlegt, muss mehr zahlen ...

Warum lassen sich das alle gefallen? Wo bleibt die Empörung?

 

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Smartwatches in (Grund-)schulen? Was der HmbBfDI dazu sagt.

17. Mai 2023

Wie sollen und können Lehrer*innen, Mitschüler*innen, andere Eltern und Nachmittagsbetreuung damit umgehen, wenn Kinder smartwatches tragen? anna elbe frage nach.

Heute war die Antwort des HmbBfDI im Briefkasten:
Smartwatches für Kinder mit Abhörfunktionen sind verboten.

Die vollständigen Schreiben und Links zu Möglichkeiten des Umgangs für Lehrer*innen und Betreuer*innen:

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 17.05.23

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Auswirkungen des geplanten "Gesundheitsraumes" der EU

Patrick Breyer warnt in diesem Vidoe vor den Auswirkungen, die dieser Gesetzentwurf haben wird

12. Mai 2023

"...So sollen beispielsweise Krankengeschichten, Testergebnisse oder Rezepte von Patient:innen mit Krankenhäusern und Ärzten, die Patient:innen behandeln, in der gesamten EU geteilt werden, sofern der/die Patient/in den Zugang nicht einschränkt. Auch Industrie, Forschung und Behörden sollen Zugang zu personenbezogenen Gesundheitsdaten erhalten, bei denen lediglich der Name entfernt wurde ('pseudonomisiert')..." (Zitat P. Breyer)

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 12.05.23

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KEIN WEITBLICK MEHR FÃœR HAMBURG
Der letzte Elbblick wird zugebaut - Ihre Meinung ist nicht gefragt!

Die Präsentation zur Vorstellung der Bebauung des Areal Wests ist so ehrlich und titelt mit "Info-Markt" und "Vorstellung der Pläne". Die aufgestellten Plakate sind es nicht, dort heißt es "Beteiligung"

3. Mai 2023

Betroffen ist von dieser Bebauung eine lange Strecke der Elbe entlang. Dabei handelt es sich um den letzten unverbauten Blick auf die Elbe.

Die uns vorliegenede Präsentation der Fischmarkt Hamburg-Altona GmbH (FMH) | Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) stellt unsere schlimmsten Befürchtungen noch in den Schatten. Eine Seite ist überschrieben mit:

"Die Blicke: Auf Elbe, schöne Häuser, schöne Dächer"

 

Zum vollständigen Artikel (in Arbeit) zum Artikel 03.05.23

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BigBrotherAwards 2023 - die Gewinner stehen fest

Kurz vorgestellt - zu den Laudatien der Gala vom 28.04.23

30. April 2023

Gewonnen haben:

• Kateogie Behörden & Verwaltung: Das Bundesfinanzministerium
• Kateogie Finanzen: Fintech-Unternehmen finleap
• Kateogie Kommunikation: Zoom Video Communications Inc.
• Kateogie Lebenswerk: Microsoft
• Kateogie Verbraucherschutz: Deutsche Post DHL Group

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 29.03.23

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Trinitatis Quartier

Ein Gastbeitrag von H.-P. Henker

25. März 2023

... Man hat dem Ganzen den schönen Namen "Trinitatis Quartier" gegeben. Aber wird es wirklich ein "Quartier"? Damit verbindet man doch ein Zentrum urbanen Lebens, z.B. also die Einbeziehung der dort schon lebenden Nachbarschaft. ...

... Auch die "Räume für kirchliche Nutzung" sind sicher gut für die Kirche, aber beides entspricht eben nicht dem Wunsch nach neuen Wohnungen für die Altonaer!...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 25.03.23

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Neuer Personalausweis ohne Fingerabdruck in Hamburg!

Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts: Der antragstellenden Person muss der Personalausweis ohne Abgabe der Fingerabdrücke ausgestellt werden.

17. März 2023

"Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller auf Antrag einen auf ein Jahr befristeten Personalausweis ohne die Abnahme von dessen Fingerabdrücken auszustellen." (Urteil vom 22.02.23)

Leider heißt das nicht, dass nun jede und jeder zum Einwohnermeldeamt - bzw. "Kundenzentrum" - gehen kann und einen fingerabdruckfreien Ausweis verlangen kann.

Dennoch: Vielleicht gibt es trotzdem die Möglichkeit, sich jetzt einen Perso ohne Fingerabdruck ausstellen zu lassen?

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 17.03.23

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Soll die elektronische Patientenakte soll durch die Hintertür erzwungen werden?

Wer nicht widerspricht soll sie bekommen

9. März 2023

... Daher empfehlen wir: Widersprecht einer ePA bei Zeiten. Es ist nicht lustig und schon gar nicht demokratisch, wenn mit unseren sensibelsten Daten, den Dingen, die wir unseren Ärzten anvertrauen, gehandelt und geforscht werden soll, ohne dass wir tatsächlichen Einfluss darauf hätten.

Die Vorstellung, dass wir abends nach getanenem Tagwerk und dem vielen Herunterladen von Rechnungen und Bescheiden aus dem Internet, auch noch gucken, wie welche Daten von uns für wen freigeschaltet oder versteckt werden, diese Vorstellung ist u.E. ein Wunschdenken. ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 09.03.23

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RYF: Aktivisten werden von EDRi nach Brüssel eingeladen - anna elbe ist dabei

Veranstaltung zu "Reclaim Your Face!" im Parlament, Ãœbergabe Offener Brief von Algorithm Watch

20. März 2023

Bereits Anfang November 2022 lud EDRi (European Digital Rights) im Zuge von "Reclaim Your Face!" (RYF) nach Brüssel ein.

Aus vielen Ländern der EU kamen Aktivisten zusammen, um sich auszutauschen, Gespräche mit Europaabgeordnenten zu führen und bei einer Veranstaltung zum Stopp der biometrischen Massenüberwachung im Parlament teilzunehmen.
Auch anna elbe war dabei.

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 20.03.23

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Struensee: Das Baummassaker geht weiter

Nun steht kaum noch ein Baum, auch das Gebüsch musste dran glauben

23. Februar 2023

... Wer bei den Fällarbeiten zugegen war, dem blutet das Herz. Es sieht so aus, als wäre ein Wald gerodet worden. Wenn es wirklich "nur" 27 Bäume waren, die gefällt wurden, wurden insgesamt 133 - oder 140? Bäume gefällt. War das wirklich nötig? Zumal wenn bekannt ist, dass es anderen Bäumen für umstrittene Bauprojekte ebenso ergeht: bei diversen Hinterhofbebauungen so wie auch bei der Sternbrücke, bei der beinahe 100 Bäume nur für den Transport der Brücke gefällt werden sollen. Siehe Initiative Sternbrücke ...

Wir haben einige Fotos von den Baufällungen auf dem Struenseegeländer zusammengestellt.

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 23.02.23

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Erneut: Polizei filmt friedliche Demonstation

Die Hamburger Gedenkkundgebung zum dritten Jahrestags nach dem rassistischen Anschlag in Hanau wurde von der Polizei anlasslos gefilmt. anna elbe fragt nach.

21. Februar 2023
1. März 2023 - Empfangsbestätigung Eingabedienst Bürgerschaft
6. März 2023 - Antwort des HmbBfDI

Am 19. Februar 2023 fand in Wilhelms­burg eine Gedenkkundgebung für die neun Opfer des rassistischen Anschlags vom Februar 2020 in Hanau statt.

Diese Veranstaltung verlief absolut friedlich. Dennoch wurde sie nach einer Kurve von der Polizei gefilmt.

Filmt die Polizei Demonstranten, könnten diese aus Sorge vor staatlicher Überwachung von der Teilnahme an der Versammlung "abgeschreckt" werden. Unseres Wissens nach, hat das Bundesverwaltungsgericht 2010 entschieden, dass aus diesem Grunde Demonstrationen nicht von staatlichen Organen gefilmt werden dürfen. ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 21.02.23

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Schulcampus Struenseestraße: Der Baubeginn steht wohl fest

27 Bäume sollen zusätzlich gefällt werden

7. Februar 2023

Von der Bezirksversammlung wurden die "Zeitplanung der Planung des Schulcampus Struenseestraße" bekannt gegeben:

Sommer 2023 Baubeginn
16.03.2025 Fertigstellung der Gebäude
16.05.2025 Fertigstellung Gesamtprojekt

Im "Grünausschuss" wurde heute die dafür vorgesehenen Baumfällungen beschlossen ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 07.02.23

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Unterschriftensammlung: Ermittlungsverfahren eingestellt

Wir hatten auf ein Verfahren gehofft ...

23. Januar 2023

Am 18. Januar 2023 erhielt unser Anwalt Post von der Staatsanwaltschaft:
Das Ermittlungsverfahren wegen Durchführung einer nicht angemeldeten Demonstration wurde gemäß § 170 Abs 2 eingestellt.

Wie es dazu kam?

Am 8. Mai 2022 sammelten wir vor dem Stadion von Altona 93 Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative "Reclaim your face!". ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 23.01.23

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Existenzängste, Millionen Einnahmen und mehr Kfz-Zulassungen

Was in diesem Jahr bereits über das Bewohnerparken berichtet wurde und was anna elbe dazu meint

22. Januar 2023

...Am 2. Tag des Jahres beschwerten sich Gewerbetreibende in der Mopo über Kosten und die Willkür bei Erteilung von Ausnahme­genehmigungen. Manch eine:r ist in der Existenz bedroht, was beim LBV jedoch nicht zum Einlenken führt. ...

... Ein paar Tage später wurde im NDR berichtet, dass die Stadt mit dem Bewohnerparken ca 6,9 Millionen Euro eingenommen hätte ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 22.01.23

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Was passiert mit dem Areal West?

Kein Bebauungsplan im Geoportal?

31. Dezember 2022

Unlängst bekamen wir einen netten Hinweis, dass ein Gewerbemieter in der Großen Elbstraße zum 30. März 2023 eine Kündigung erhalten hätte. Also liegt es nahe, dass dort nun etwas passieren soll. Aber was?

... ist für das Areal West kein "Bebauungsplan im Verfahren" im Geoportal zu finden. Also haben wir nachgefragt.

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 31.12.22

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LBV im Mercado - um die Anmeldung vom Kfz zu erleichtern

Der anna elbe vorliegende "Leitfaden für Kommunikation und Verwaltungspraxis" zum Bewohnerparken ("Parkraum­management lohnt sich!") findet hier keine Anwendung

25. Oktober 2022

... Wenn Autos aus der Stadt verschwinden sollen, wieso kommt dann der LBV extra ins Mercado, um das Anmelden von Autos zu erleichtern? Das sorgt für mehr PKWs auf Hamburgs Straßen - und nicht für weniger! ...

... Vielleicht ist es aber auch so, dass die Mitarbeiter*innen den "Leitfaden für Kommunikation und Verwaltungspraxis" noch nicht so richtig gut drauf haben? ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 25.10.22

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49-Euro-Ticket: Kündbare Plastik-Abokarte ?

Warum keine anonyme Papierkarte am Schalter?

19. Oktober 2022

"... Dass es sich nicht um eine beliebige Plastik-Karte ohne irgendwelche Funktionen handeln wird, liegt auf der Hand. Die Abokarte vom HVV von 2017 hatte bereits einen auslesbaren Chip als Dauerbegleiter aller Nutzer integriert. ...

... Fest steht: Wer ein Papierticket kauft und bar bezahlt, kann sicher sein, dass gar keine Daten über ihn gespeichert werden, macht keinen Datenmüll und spart somit auch Strom ;-) "

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 19.10.22

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Datenschutz als Pixi-Buch: Vom BfDI gratis für Kinder und Schüler

Bücher müssen von Einrichtungen bestellt werden - die Videos gibt es für alle

7. Sepbember 2022

Datenschutz leicht erklärt. Da können auch Erwachsene etwas lernen...

Wir freuen uns sehr, dass es jetzt auch etwas "Offizielles" für Kinder gibt!

Die Filme können sich jedoch alle ansehen, hier und jetzt ;-)

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 07.09.22

Datenschutz ist Kinderschutz (BfDI) zum Artikel 26.09.22

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Wer profitiert von der Abschaffung des Bargeldes?

Cash oder Karte? Ein Film bei SWR von 2020.

25. Mai 2022

Dieser Film erklärt eindrucksvoll und einfach, wieso es so wichtig ist, unser Bargeld, und weshalb es besser ist bar zu zahlen.

Wenn wir kein Bargeld mehr haben, sind wir den Banken voll und ganz ausgeliefert. ...
Auch Profilbildung und Ãœberwachungs­möglichkeiten stiegen enorm, wenn wir mit den Kartenzahlungen überall unsere Datenspuren hinterließen. ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 25.05.22

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EU-Gesetzentwurf zur Chatkontrolle

Warum das so gefährlich ist? Zusammengestellte Artikel und Filme

12. Mai 2022

... Bei netzpolitik.org wird vor einer "umfassenden, anlasslosen Massenüberwachung aller Bürger:innen" gewarnt, vor der Einführung eines beispiellosen Überwachungswerkzeuges und festgestellt, dass wir uns wehren müssen, wenn das so nicht wollen. ...

... Dieser neuen Gesetzentwurf soll ermöglichen, dass selbst verschlüsselte Kommunikation jedes Einzelnen in der EU durchleuchtet wird. "Neben E-Mail-Anbietern sollen auch Betreiber von Diensten, in denen die Chatfunktion nur eine Beigabe ist, zur Überwachung gezwungen werden können." (Spiegel) ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 12.05.22

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"Soziales Netzwerk" wechseln?

Spätestens seit Elon Musk twitter kaufen will, suchen viele Menschen nach Alternativen

7. Mai 2022

Ja! und Hurrat: Es gibt Alternativen! Fediverse heißt das Ganze.

Dort gibt es für beinahe alle "sozialen" Netzwerk-Anwendungen eine andere Version. Die Anwendungen laufen auf verschiedenen "Instanzen" - so ist gesichert, dass niemand alleinige Macht über eine Plattform bekommen kann. ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 07.05.22

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Aus den Medien: zu Datensicherheit und Ãœberwachung

Neue Seite bei anna elbe

7. Mai 2022

Mit dem Thema "Datensicherheit und Überwachung" kommen wir kaum hinterher. Fast täglich werden Meldungen laut, die unserer Ansicht nach jede Form von Demokrartie zutiefst widerlaufen.

Wird Deutschland, die ganze EU, langsam zu einem Überwachungsstaat? - Ja, das hört sich krass an, aber so viele Gesetze werden verabschiedet und geplant, dass wir uns entschlossen haben, dies mit einer - unvollständigen - Presseseite zu begleiten.

 

Aus den Medien: zu Datensicherheit und Ãœberwachung zur neuen Seite 07.05.22

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Hinter den Kulissen des ÖPNV 2.0

Ein Vortrag beim rC3 - CC-Congress 2021 von kantorkel über Tracking(möglichkeit) bei CheckIn-BeOut-Systemen

14. Januar 2022

"... In mehreren Verkehrsverbünden werden daher sog. Check-in / Be-out (CiBo)-Systeme getestet: Apps, die automatisches Bezahlen per Handy ermöglichen und rückwirkend nach einer oder mehreren Fahrten die optimale Fahrkarte auswählen können...."

... "Aufgrund einer Schwachstelle konnte ich mich im Backend eines CiBo-Systems umsehen. Die Einblicke werde ich in diesem Vortrag in Form eines Bildschirmvideos teilen." ...

 

Zum vollständigen Artikel zum Artikel 14.01.22

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Wie sollten Initiativen mit Social Media umgehen?

System Change mit Instagram?? Social Media und die Zivilgesellschaft - eine Podiumsdiskussion mit verschiedenen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft über die Abhängigkeit von Social-Media-Monopolen und was sich dagegen tun lässt. Chaos-Computer-Congress 2021

14. Januar 2022

"... In der Podiumsdiskussion wird die Situation aus verschiedenen Perspektiven betrachtet (FridaysForFuture, EndeGelände, Digitalcourage, Konzeptwerk neue Ökonomie, PIRATEN Sachsen, Extinction Rebellion) und nach Lösungsmöglichkeiten für das Dilemma gesucht."...

... "Was Ihr da eigentlich macht, ist etwas sehr Schönes für den industriellen-militärischen Komplex. Ihr legt Proteststrukturen gegenüber Geheimdiensten offen.
Inklusive wer mit wem wie oft kommuniziert, wer die Führenden sind, wo die stillen Unterstützer*innen sind, usw usf." ...

 

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BSI-Lagebericht 2021: Bedrohungslage angespannt bis kritisch

Pressemitteilung des BSI und Auszüge aus dem Lagebericht

1. Januar 2022

... "Cyber-Angriffe führen zu schwerwiegenden IT-Ausfällen in Kommunen, Krankenhäusern und Unternehmen. Sie verursachen zum Teil erhebliche wirtschaftliche Schäden und bedrohen existenzgefährdend Produktionsprozesse, Dienstleistungsangebote und Kunden."
Markaner Weise steht der wirtschaftliche Schaden an erster Stelle.

"... Als Beispiel nennt dasBSI in seinem Bericht den Fall einer psychotherapeutischen Praxis, wo nicht nur die Praxisinhaber, sondern auch deren Patientinnen und Patienten erpresst worden waren. ..." (S. 13)

 

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Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021 BSI 21.10.21

Teils "Alarmstufe Rot" bei Cybersicherheit tagesschau 21.10.21

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Besuch beim 'Hamburg Modell'

25. März 2012

Ein Blick von der Elbe

Ein Blick von der Elbe - Foto: anna elbe, 25.03.12

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